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Wirtschaft

EU-Kommission: Finanzaufsicht ab nächstem Jahr beschlossen

Redaktion

3. September 2010

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Die EU-Kommission hat in Absprache mit den EU-Staaten beschlossen ab nächstem Jahr eine Finanzaufsicht einzuführen, die europaweit Banken, Versicherungen und Finanzmärkte kontrollieren sollen. Der Beschluss muss noch vom Europaparlament und den EU-Finanzministern abgesegnet werden. Das Vorhaben lehnt sich eng an die Entwürfe von US-Präsidenten Obama, der für den US-Markt seit Juli ein neues Gesetz auf den Weg brachte, welches eine Finanzaufsicht für den US-Bereich sicher stellt. Die USA und die EU erhoffen sich von der neuen Finanzaufsicht, dass ähnlich riskante Geschäfte wie mit den so genannten Credit Default Swaps (z.B. solche, die an den wackeligen US-Immobilienmarkt gekoppelt waren, Subprimes, die die Finanzkrise von 2007 ausgelöst haben) in Zukunft besser beaufsichtigt werden, um Finanzkrisen abwenden zu können.

Nun hat die EU-Kommission die Rahmenbedingungen für eine EU-weite Finanzaufsicht gelegt. Die neue Aufsicht soll über eine Kontrolle des Finanzmarktes auch mögliche wirtschaftliche Gefahren für die EU ausmachen und geeignete Empfehlungen aussprechen zu können. Sollte der Beschluss vom EU-Parlament und den Landesfinanzministern angenommen werden, hoffen die Akteure, die neue Aufsichtsagentur schon ab Januar 2011 implementieren zu können. Dennoch ist unter den EU-Staaten die Machtbefugnis der neuen Agentur immer noch umstritten, gerade Großbritannien befürchtete einen massiven Einschnitt in die Souveränität der EU-Staaten. Doch allem Anschein nach, wurde ein Kompromiss erzielt.

Demnach sollen die neuen Strukturen eine bessere Koordination innerhalb der EU ermöglichen, doch die nationalen Finanzaufsichtsbehörden behalten innerhalb ihrer Grenzen die Verantwortung. Mit diesem Kompromiss können auch die Briten leben, die nächsten Wochen werden zeigen, ob die neue Finanzaufsicht auch wirklich installiert wird.