Home » Politik » Deutschland » Landtagswahlen NRW: Wenn du nicht mit denen sprichst, dann vielleicht- Koalitionsverhandlungen eine Schmierenkomödie

DeutschlandPolitik

Landtagswahlen NRW: Wenn du nicht mit denen sprichst, dann vielleicht- Koalitionsverhandlungen eine Schmierenkomödie

Redaktion

11. Mai 2010

1 comment

Bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am vergangenen Sonntag ist durch den Einzug von fünf Parteien das Auffinden von möglichen Regierungskoalitionen nicht ganz so einfach zu gestalten. Nun stellt die FDP Forderungen um mit der SPD und den Grünen erste Sondierungsgespräche zu führen. Der amtierende Ministerpräsident Jürgen Rüttgers formuliert seinen Anspruch auf eine Fortführung der Ministerpräsidentenschaft. Aber auch Hannelore Kraft bekräftigt ihre Führungsrolle und auch sie würde gerne Ministerpräsidentin werden. Vor der Wahl hatte die FDP lauthals verkündet, dass eine Koalition mit der SPD ausgeschlossen sei. Nun hat es sich die FDP anders überlegt, stellt aber die Forderung, dass die SPD nicht mit den „Linksextremisten“ sprechen soll, gemeint ist die Linke.

Auch FDP-Chef Guido Westerwelle stellt in Berlin mögliche Weichen, eine Entscheidung zur Ampelkoalition sei eine Entscheidung von vor Ort. Die Forderung der FDP, dass die SPD auf keinen Fall mit den Linken sprechen darf, mutet ein wenig anachronistisch an. Schliesslich regieren in Berlin und Brandenburg eben beide Parteien zusammen, ohne dass die Mauer wieder hochgezogen wurde. In Berlin ist die rot-rote Koalition sogar ernsthaft bemüht, den völlig überschuldeten Haushalt zu konsolidieren. Dabei scheuen beide Parteien keine Einschnitte im sozialen Bereich. Die Linke mag überzogene Forderungen im Wahlkampf gestellt haben (30 Stunden Woche etc), aber so agieren Parteien nun mal im Wahlkampf. Oder darf man an die versprochenen Steuersenkungen der FDP im Bundestagswahlkampf erinnern, die sich gerade in den heutigen Tagen als völlig unrealistisch herausgestellt haben?

Die Grünen werden eher mit der Linke koalieren können, als mit der FDP. Die programmatischen Schwerpunkte zwischen FDP und Grünesind weiter entfernt, als mit den Linken. Allerdings hat man schon Pferde kotzen sehen, sukzessive die Jamaika-Koalition im Saarland. Eine angenehme Position hat Rüttgers. Er kann vorerst abwarten, und wenn die SPD unter Kraft keine mehrheitsfähige Koalition zustande bringt, schlägt seine Stunde. CDU Ministerpräsidenten können unter Umständen sehr zäh sein, siehe Roland Koch in Hessen. Die SPD kann unter Zugzwang geraten, versucht sie doch mit aller Kraft, mit der Linke keineswegs eine Koalition zu bilden, zumindestens im Westen. Allerdings ist die Parteienlandschaft in Gesamtdeutschland um die Linke dauerhaft ergänzt, auch die SPD wird sich dieser Realität stellen müssen.