Ein Beitrag von Grzegorz Wasiluk, freier Journalist und Historiker aus Polen:
Ich beginne von der Wiedergabe der Überschrift eines Aufsatzes der Tageszeitung „Iswestija” – der größten Tageszeitung Russlands. Was bedeutet eigentlich diese Überschrift genau? Gegen Geschichte kann man keine Medizin finden. Wir können sie nicht irgendwie verbessern oder zurechtmachen. Wir können allenfalls die historische Wahrheit kennenlernen und aus ihr eine Lehre ziehen. Gegenwart und Zukunft ist das, was zählt. Von diesem Standpunkt aus basieren unsere Beziehungen mit Russland hauptsächlich auf die Frage der nationalen Existenz Polens, aber entgegen der Auffassungen der so genannten Landenge (Bund zwischen Polen, Rumänien und Ukraine, eine vorteilhafte Einrichtung) ist diese Frage nicht mehr aktuell, und in absehbarer Zeit wird sie schon gar nicht mehr gestellt werden müssen. In unserem Weltteil wird niemand weder müssen noch wollen, sich vor Russland zu verteidigen.
Aus mehreren Gründen sollen die polnisch-russischen Beziehungen mit ihrem internationalen Hintergrund betrachtet werden, eine Überlegungen zu diesem Thema ohne die Einbeziehung des historischen und internationalen Hintergrundes wird dagegen von einem begrenzten Wert sein. Eben diesem Standpunkt folgend stellt der Besuch des russischen Staatsoberhauptes in Polen einen Teil des Prozesses der Änderung der Kräfteverhältnisse in Europa dar. Dieser Prozess verheißt große Aussichten und stellt gleichzeitig enorme Herausforderungen dar. Diesen sollte man verstehen und sich bemühen, ihn sich zunutze zu machen- statt sich unvernünftig zu benehmen, den eigenen Interessen zuwider, mit materiellen Antriebsgründen an der Spitze. Keine schlimme Abbildung der Behauptung ist der Widerhall dieses Besuchs in den Massenmedien Russlands, Polens, Deutschlands und Großbritanniens.
Vor dem Staatsbesuch
Man muss der Nachwelt überliefern, dass die Ankündigung selbst und die Annäherung dieses Besuchs große Hoffnungen in Warschau und in Moskau geweckt haben. In russischen Medien sind Meinungen in folgender Art erschienen; die russisch-polnische Annäherung erfolgt sehr wohl schnell , denn jetzt werde die polnische Regierung seinem slawischen Bruder für seine Barmherzlichkeit sich dankbar erweisen können; schon in kurzer Zeit wird Warschau die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Im polnischen Fernsehen vertritt ein junger, gutaussehender Mann eine andere Meinung, ein Gegenbild zur Ersten, nämlich; nachdem nun eine Wendung in Richtung gutnachbarlicher Beziehungen zwischen unseren Ländern eingetreten ist, besteht jetzt die günstige Gelegenheit, Russlanddamit unter Druck zu setzen, damit es zur WTO beitrete, die Energetische Karte usw. unterschreibe. (Jaroslaw Cwiek-Karpowicz, PISM – Polnisches Institut für Internationale Angelegenheiten, TVP 3, 6. Dez. um etwa 10 Uhr).
Es scheint mir, dass am besten eine ähnliche Meinungen der Premierminister Donald Tusk auf seiner Nachmittagspressekonferenz am 7. Dezember summiert hat; nichts Großes wird nur deswegen davon erfolgen, dass die Anführer beider Staaten sich gegenseitig zulächeln werden. Natürlich ist die gute Atmosphäre der gegenseitigen Beziehungen wichtig, aber Nichts erledigt sich ohne Weiteres. Ich füge von mir hinzu, dass die polnische Regierung doch nicht imstandeist alles für Russland in Brüssel zu erledigen, und Russland wird nicht auf Verteidigung von etwas verzichten, was es als seine wichtigen nationalen Interessen sieht, damit Polen zufrieden ist. Gesten sind wertvoll, aber Gesten selbst werden nicht genügen. Notwendig ist die gegenseitige vorteilhafte Mitarbeit für den Alltag, gleichfalls die Beendigung, den Nachbarn in den Dreck ziehen.
Der Staatsbesuch
Seit September des vergangenen Jahres besteht ein fortgehendes Erwärmen in den polnisch-russischen Beziehungen, und das es nicht gelungen ist, die aufkeimenden Verschwörungstheorien um die russischen Sonderdienste und des Ministerpräsidenten Tusk als Ursache des Flugzeugabsturzes Tu-154M mit dem Präsidenten Lech Kaczynski an Bord zu verstummen zu lassen, führte dies endlich zum dritten Besuch des Präsidenten Russlands in unserem Land. Das Eis ist gebrochen, aber zur Atmosphäre der Trauer ist es noch weit. Als Beispiel können Kommentare in den Hauptaussagen der Sendungen des öffentlichen Fernsehens von Moskau und Warschau am ersten Tag des Besuches dienen. In Fernsehen RTR Planetaredete man lang und breit über das Sinnbild der sowjetischen Anwesenheit in Polen, welche einen Kultur- und Wissenschaftspalast in Warschau (gebaut in 1955 als Geschenk der UdSSR für die polnische Hauptstadt, wiederaufgebaut nach der beinahen vollständigen Zerstörung durch Hitlerianer) gebaut hat, der die Stadt beherrscht; und mit den Einfällen es niederzureißen oder mit einem anderen Hochhaus versperren. Man hat zu Verstehen gegeben; Polen war und ist gegenüber uns undankbar. Eine Journalistin des Polnischen Fernsehens wiederum war offenbar ironisch: „Dritter Staatsbesuch des Präsidenten Russlandsnach dem Zusammenbruch der UdSSR. Jedesmal öffneten wir ein neues Kapitel, eine neue Etappe oder wir gingen den neuen Weg an.”
Zum Glück gibt es neben Fernsehsendern aus den jeweiligen Ländern in der Muttersprache, in allgemeinen zur Propaganda neigend, auch ernsthafte internationale Fernsehsender, wo der Tenor im allgemeinen viel korrekter ist und die Nachrichten sachlicher verbreitet werden. Einer von denen ist Russia Today – das verblüffende Werk von russischen und britischen Journalisten, einer der besten in dieser Kategorie auf der Welt. In einem kurzen Interview für RThat der wissenschaftliche Angestellte des Zentrums für das Studium der Europäischen Politik in Brüssel (Centre for European Policy Studies) – Piotr Maciej Kaczynski, völlig andere Ansichten vorgestellt: „Ja, das ist der wahre Durchbruch und die Erschließung der Möglichkeiten, der erste Anstoß des Gebens der neuen, fruchtreichen Ära.” [1]
Seiner Meinung nach und dank dem Einverständnis beider Länder bestehe viele Möglichkeiten gemeinsamer und sehr guter Geschäfte (-machens). Es sind verschiedene Angelegenheiten vorhanden, die aufgelöst werdenmüssen . Es sind vier umfangreiche Körbchen: die Geschichte, die Außenpolitik, die Energie und die Wirtschaft. Er bemerke aber hier keine unüberwindliche Widersprüche. Es sei kaum auszuschliessen, dass in ein paar Jahren Polen und Russland eine sehr nahe Mitarbeit verbinden wird. In militärischen Angelegenheiten istseiner Meinung nach hauptsächlich die Änderung der Stellungen beider Seiten vorhanden; vom Nicht-Versöhnen und dem gegenseitigen Misstrauen, hin zur Bereitschaft des aufrichtigen und genauen Besprechens aller Streitsachen, mit den Problemen des Raketenabwehr-Verteidigungsschildes . Der Weg zum Einverständnis in diesen Sachen wird schwer, aber er ist offen geworden. Es ist kaum auszuschliessen, dass die Regierung in Warschau die Schlüsselrolle bei der Erlangung des Ausgleiches in dieser Frage auf der Linie NATO-Russland spielen werde. Anstrengungen zugunsten der Versöhnung, um gegenseitige, geschichtliche Unrechte beiseite zu legen, würden dagegen Generationen dauern müssen.
Ziemlich seltsam hat sich dagegen die Haltung der Redakteure der beiden Hauptkanäle des öffentlichen deutschen Fernsehens, im Allgemeinen sehr gut informiert und fern von der Propaganda, gezeigt. In der Hauptausgabe der Nachrichtensendung der ARD (die Tagesschau) hat man man nur ein paar Sekunden von dem Besuch des russischen Präsidenten in Warschau gezeigt, und in ZDF wiederum (Heute-Journal) – des polnischen Ministerpräsidenten in Berlin. Die Berichterstattung ist jedoch vorteilhafter ausgefallen als in der Hauptausgabe der Nachrichtensendung von TVP, auf welchen man sehenkann, wie Donald Tusk vor dem Leiter der Ehrenwache der Bundeswehr zu fliehen bestrebt ist (Frau Bundeskanzlerin hat ihn aufgehalten), weil er zurück nach Warschau eilt, um Medwedew zu begegnen. Es gibt manchmal über alle Massen symbolische Gegebenheiten… Schauen wir dafür alles aus der Sicht Berlins an. Höchstwahrscheinlich endet eben ein ziemlich langer Zeitraum, wo die Deutschen sehr wenige Mitbewerber in Europa in seiner groß angelegten Wirtschaftszusammenarbeit mit Russland hatten. Zugleich wares eine Periode, in der wiederum Länder Mittel-Ost-Europas keine Alternativen als sich von Berlin und Brüssel abhängig zu machen sahen . Sich weitläufig darüber zu verbreiten? Den Folgerungen zu entgehen, die augenscheinlich sind? Sich zu exponieren, hierin der eigenen Regierung, mit der Folgerung, dass die russische Diplomatie sich als wirksamer erwiesen hat? Zu schwer! Zu traurig! Zu riskant!
Einen gleichermaßen symbolhaften Kontrapunkt zu den Änderungen der Lage in Europa haben die Engländer gesetzt: die SpionageabwehrMI-5 (nur ein bisschen weniger berüchtigt als der KGB ) hat am selben Tag die russische Sekretärin eines ihrer Parlamentsmitglieder, ihr Spionage-Tätigkeit vorwerfend, eingesperrt. Leser der dortigen Nachmittagszeitungen konnten Überschriften lesen: „Hancocks Lolita im Angesicht der Zwangsverschickung für die Spionage”, „Der Russische Spion – hellhaarige Katia hat den Abgeordneten umstrickt ”, „Parlamentsmitglieder beunruhigt wegen russischer Hilfskräfte von Hancock ”. In dem Ton des Mitgefühles für die benachteiligte Unschuld des Fräuleins Zatuliweter hat darüber gleichfalls das russische RTR-Fernsehen berichtet (während RT das in parteiloser Art macht). Mir aber hat das alles eine Behauptung von de Gaulle in Erinnerung gebracht; England sei und bleibe ein amerikanischer Flugzeugträger, verankert an den Küsten Europas, dessen Aufnahme zur Europäischen Gemeinschaft keinen Sinn ergäbe.
Kurzfristig
Vergangen sind die Zeiten, in welche die Generalsekretäre der Kommunistischen Partei der Sowjetunion etwas verkündeten und dann genau alles umgekehrt machten. Heutige Anführer in Moskau haben wenigstens füreinander selbst genug Achtung, um auf diese Art sich nicht lächerlich zu machen. Der Vergleich der Ankündigungen der Behörden der Russischen Föderation mit ihrem wirklichen Vorankommen in dem laufenden Jahrhundert beweist das Schwinden der Erscheinung der Abweichung von Theorie und Praxis. Ich mache aufmerksam auf die feierliche Bekanntmachung des Präsidenten zur Bundesversammlung am 30. November lfd. J. Gewidmet hauptsächlich den inneren Angelegenheiten, mit den Aufgaben der Entwicklung und Besserungen des Betreibens des russischen Systems der Fürsorge für Kinder überhaupt, und der Hilfe des Staates für ganz besonders begabte Kinder insbesondere, gleichfalls militärischen Angelegenheiten(diesbezüglich nichts Neues), in einer sehr nachdrücklichen Art unterstreicht dies auch die neue Richtung der russischen Außenpolitik:
„Wir brauchen die wirtschaftliche Diplomatie, direkt korreliert mit den Ergebnissen und dem praktische Nutzen für die Modernisierung, vor allem für die Modernisierung: die Einrichtung der Gemeinschaftsunternehmen in Russland und der Entstehung von qualitativ hochwertigen, preiswerten Fabrikaten, eine zunehmende Zahl von modernen Arbeitsplätzen und Visaerleichterungen. Außenpolitik soll jetzt nicht nur auf Raketen basieren, sondern auch spezifische und verständliche Leistungenfür unsere Bürger mit sich bringen.
Ich möchte hier anmerken, dass dieser pragmatische Ansatz von unseren ausländischen Partnern verstanden wird. Sie sind bereit, ihre Erfahrungen und innovativen Entwicklung mit uns zu teilen. Ich glaube, dass wir gezielte Arbeit mit diesen Ländern und den Unternehmen, die bereit dafür sind, dringend brauchen. Wir sollten diese gegenseitige Interessen, das wir bereits gebildet haben, sagen wir eine Modernisierung der Partnerschaft mit Deutschland und Frankreich, weiter entwickeln. Großes Potenzial hat auch die innovative Komponente der Zusammenarbeit mit China, Indien, Brasilien, Korea, Singapur, Japan, Kanada, Italien, Finnland, Ukraine, Kasachstan und einigen anderen Ländern. Diese Partnerschaften werden auf fünf Prioritäten der technologischen Modernisierung Russlands gezielt und verwendet.“
Zwischen den Zeilen lesend muss man feststellen, dass Russland einen Plan hat, der wenigstens zehn Jahre für Ruhe in Europa versichert (der Generalplan der Modernisierung Russland 2020). Zu dieser Zeit werden die Russen Lieferungen hochmoderner Anlagen für die Industrie, Dienstleistungen sowie Transport erhalten, und dann und wann ebenfalls für das Heer, und demnächstauch lernen es selbständig zu bedienen, zu erzeugen, zu vervollkommnen und zu entwickeln. In Europa ist ihnen mit Deutschland und Frankreich verbindende Brückenbahn nötig. Man muss nicht lange die Landkarte unseres Kontinentes ansehen, um zu verstehen, wo diejenige Brückenbahn liegt. Andererseits ist es das Land, das Groll gegen Russland hegt und ständig ihn zu stören versucht. Das Schlüssel-Land, denn ohne dieses ist es schwer, irgendeine große russenfeindliche Initiative am Osten Europas zusammenzustellen. In diesem Zeitraum machen russische Machteliten aufmerksam auf die Lage einzelner Mitgliedsländer, ihr Verhältnis zu Russland zu analysieren und die Nützlichkeit einzelner Länder wie der der ganzen EU abzuwägen, einzelne Teile der Wirtschaft, der Unternehmen, sogar Einzelpersonen für Russland zu beurteilen. Es wird gleichfalls ein Zeitraum der Bemühungen um größt-mögliche Sympathie für Russland, besonders in Mittel-Ost-Europa und in den slawischen Ländern. Die russische Außenpolitik wird höchst geschickt und vorsichtig vorgehen.
Auf Dauer
Russland wird schon höchstmoderne Technik beherrschen, wird die Generation gegenwärtiger Schüler der Oberschulen ausbilden, um sie dann fähig mit weiterer selbständigen Entwicklung anstellen, und auf allen leitenden Posten werden sich sehr gut ausgebildete Leute aus der Generation von Medwedew befinden, nicht mit der Schwerfälligkeit des Denkens und Handelns der früheren, bürokratischen Regierungs-Maschine belastet; die russische Supermacht wird einen radikalen Kurswechsel gegenüber dem Rest der Welt, vornehmlich gegenüber dem Abendland, vollbringen. Die Hauptspieler in EU und den Vereinigte Staaten werden nicht mehr nur noch unabdingbare Wirtschaftspartner und natürliche, unersetzbare Bundesgenossen im Krieg gegen den Terror usw. sein, sondern nur Mitbewerber im Kampf um Absatzgebiete, mit politischen und kulturellen Einflüsse. Das muß ganz und gar nicht bedeuten, dass die Welt im Angesicht des dritten Weltkrieges stehen wird, dann sogar nur einer ganzen Reihe von Ersatzkriegen und allgemeiner, langwieriger, auf gegenseitige Erschöpfung gezielter Blockkonfrontation. Sowas wäre richtig genommen für beide Seiten ein unannehmbares Szenario; dem allgemeinen Wohlstand des neuen Russlands drohend und den Resten des früheren Wohlstandes des Abendlandes gefährdend. Übrigens kann vom Abendland bis dahin schon nur noch mehr rin zusammenziehender Teil der früheren Macht und des Glanzes übrig bleiben.
Die Finanzkrise und die eigentlich bereits unabänderliche demographische Veränderungen, das weitere Wachstum der Bürokratie und der immer größere Steuerdruck sowie auch die Rückbildung der freien Konkurrenz (das Ende der Freiheit des Wirtschaftens unter dem Druck der so genannten grünen Energie-Anordnungen), immer schwerer ausgleichende Kosten der Einkäufe und immer mehrer billige Fabrikate aus dem Fernen Osten… Dies alles kann mit sich bringen, dass ein Land nach dem anderem sich freiwillig auf ein modernes und dekommunisiertes Russland stützen wird, ebenso wie die letzten Römer sich unter den Schutz immer besser lateinisch sprechenden Germanen ergeben haben, um sich vor den Grausamkeiten der Hunnen und dem Despotismus der Byzantiner zu retten. Sind das meine Phantasien? „Fromme”, russenfreundliche Wünsche? Na ja, da empfehle ich nun die Lektüre eines schon geschriebenen, und trotzdem die ganze Zeit aktuellen Buches: Oswald Spengler, Untergang des Abendlandes. Die gegenwärtige Periode ist nach Meinung des hervorragenden Historikers, Soziologen, Juristen und Philosophen ; das Entstehen und gleichzeitig Stocken der imperialen Vorrichtungen. Nicht wahr? Nun denken wir an die Entstehung und die jetzige Lage des Eurolandes nach. Je wohlwollender wir uns jetzt zu versöhnlichen Gesten der russischen Seite einstellen, desto aktiver wird die polnische Politik des Bauens der Brücken nach Osten betreiben, desto leichter wird unsere Lage in etwa 10-20 Jahre sein. Das betrifft aber nicht nur allein Polen, aber wenigstens einen beträchtlichen Teil Europas.
Grzegorz Wasiluk hat auf Online-Presseportal mehrere Artikel veröffentlicht, unter Anderem eine Betrachtung der Diskussion um Steinbach und Sarrazin, und die deutsch-polnischen Beziehungen. Wasiluk veröffentlicht weitere Artikel auf der ponischen Seite http://www.mojeopinie.pl.
Quellen;
[1] “Yes, this is a break true and opening a potential of a new era“ RT 19.00 6 Dez. 2010
[2] http://kremlin.ru/transcripts/9637
