Home » Politik » Deutschland » Die Nachfolge des Bundespräsidenten Köhler: Ursula von der Leyen anscheinend nicht die nächste Bundespräsidentin

DeutschlandPolitik

Die Nachfolge des Bundespräsidenten Köhler: Ursula von der Leyen anscheinend nicht die nächste Bundespräsidentin

Redaktion

3. Juni 2010

0

Ursula von der Leyen (CDU), aktuell Bundesarbeitsministerin, wird Medienberichten zu Folge, nicht mehr als Favoritin für die Nachfolge von Köhler als nächster Bundespräsident gehandelt. Von der Leyen wurde in den letzten Tagen als sicher geglaubte Nachfolgerin auf das Amt des Bundespräsidenten gehandelt. Nun sinken ihre Chancen das höchste Amt in Deutschland bekleiden zu dürfen. Demnach hätten sich die Landesfürsten gegen ihre Kandidatur ausgesprochen. Schwarz-Gelb hat in der Bundesversammlung (alle Abgeordnete des Bundestages und genausoviele Abgesandte aus den Länderparlamenten) eine absolute Mehrheit und kann damit ohne Weiteres den nächsten Bundespräsidenten bestimmen. Nun steigen die Chancen des Ministerpräsidenten Wulff (CDU) aus Niedersachsen, auch Norbert Lammert (CDU), aktuell Bundestagspräsident, kann sich noch Hoffnungen auf das Amt machen.

Von der Leyen galt als Favoritin, weil sie neben der Unterstützung der Bundeskanzlerin Merkel auch weiteren Zuspruch aus anderen Oppositionsparteien erhielt. Insbesondere im Fall der Ausweitung der Kinderbetreuung und Kinderkrippen wurde dies ersichtlich. Als die damalige Familienministerin  2007 den Ausbau forderte, um Frauen eine Teilnahme am Arbeitsmarkt zu garantieren, kam der Widerspruch eher aus den konservativen Schichten ihrer eigenen Partei, Zuspruch fand sie in der SPD, bei den Grünen und den Linken. Für weitere Kontroversen sorgte die studierte Volkswirtin und Humanmedizinerin, als sie 2009 eine Internetsperre im Zusammenhang mit Kinderpornographie vorschlug. Dies forderte den Widerspruch vieler IT-Experten, Bürgerrechtlern und Journalisten heraus, diese Art der technischen Zensur kann zu jedem Zeitpunkt auf andere Themen ausgeweitet werden. Ironischerweise war es Bundespräsident a.D. Köhler, der dieses Gesetz nicht unterschreiben wollte.

Die siebenfache Mutter ist einigen Politikern aus der Regierungskoalition schlicht zu modern. Unter dem Vorwand, ihr Vorpreschen in der Internetzensur deklassifiziere sie als staatstragende und vereinigende Amtsträgerin, ein fadenscheiniger Vorwand. Zudem würde ihr Fehlen im Bundeskabinett eine nicht zu füllende Lücke hinterlassen. Wahrscheinlicher ist jedoch, dass sich die konservativen Strömungen an das Gezerre um die Erweiterung der Kinderkrippen erinnern und sich nun rächen wollen.

Laut einer repräsentativen Umfrage erhält von der Leyen den höchsten Zuspruch aller Kandidaten aus der Bevölkerung. Dennoch gibt es im Internet auch viele User, die sich an das Zensurvorhaben der Bundesarbeitsministerin erinnern und eine regelrechte Kampagne initiiert haben (z.B. Gegen Zensursala, auf Facebook). Inwiefern ihr Geschlecht zu der Ablehnung ihrer Kandidatur beigetragen hat, bleibt ungewiss. Die Regierungskoalition will nun bis Freitag einen neuen Kandidaten aufstellen. Am 30. Juni wird dann die Bundesversammlung zusammentreten und den nächsten Bundespräsidenten wählen.