Die FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Birgit Homburger, fordert eine Volksbefragung zum Thema Organspende. Sie will damit die Beteiligung der Bürger an der Demokratie stärken und die Diskussion um die Notwendigkeit von Organspenden beleben. Der Bundestag werde sich in diesem Jahr mit der Frage auseinandersetzen, ob jeder Deutsche zu einer Erklärung über eine Organspende verpflichtet werden soll, schreibt Homburger in einem Beitrag für die aktuelle Ausgabe der „Zeit“.
Die Organspende berühre „tiefe persönliche, religiöse und ethische Überzeugungen“. Dies gelte für die Abgeordneten ebenso wie für jeden einzelnen Bürger. Diese Frage sei eine „klassische Gewissensentscheidung“. Jeder Einzelne müsse diese Entscheidung am Ende für sich treffen. Deshalb eigne sich dieses Thema besonders für eine Volksbefragung. Homburger schreibt: „Entscheidend ist, die Menschen wachzurütteln und zu sensibilisieren… Mit einer Volksbefragung könnte es gelingen, eine Emotionalisierung des Themas zu erreichen, eine Debatte in der Gesellschaft anzustoßen und bei den Bürgerinnen und Bürgern die Bereitschaft zur Organspende zu erhöhen.“ Eine Volksbefragung, deren Ergebnis für den Bundestag nicht verpflichtend wäre, sei ohne Verfassungsänderung möglich, schreibt Homburger. Sie sieht es als Chance, „durch eine stärkere Verzahnung der repräsentativ-parlamentarischen Demokratie und direkter Bürgerbeteiligung neue Impulse zu setzen und die Debatte über mehr direkte Mitwirkungsrechte auch auf Bundesebene mit praktischer Erfahrung neu zu beleben. Ein solcher Versuch könnte stilbildend für die Zukunft sein.“
Diese Meldung aus Berlin wurde am 02.03.2011 um 12:56 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien, Gesundheit übertragen.
