Grünen-Chef Cem Özdemir hält nach der geplanten Bildung einer Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen durch SPD und Grüne dieses Modell auch für andere Bundesländer für möglich. „Ich kann nur allen raten, sich auf das Fünf-Parteien-System einzustellen. Was bedeutet: Dreier-Bündnisse können genauso zwingend sein wie eine Minderheitsregierung“, sagte Özdemir gegenüber „Spiegel Online“.
Dies sei jedoch eine Notoption. „Es ist ein Modell, das aus der Not geboren wurde. Wir wollten in NRW eine Mehrheit mit der SPD, was leider knapp gescheitert ist“, sagte der Grünen-Politiker. Den Vorstoß des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der auch Minderheitsregierungen für den Bund ins Spiel brachte, beäugt Özdemir derweil skeptisch. „Auf Bundesebene sind eindeutige Mehrheitsverhältnisse noch wichtiger als auf Landesebene. Ich kann Sigmar Gabriel nur sagen: Kämpfen für Mehrheiten lohnt sich – und zwar jeder für sich.“
Diese Meldung der dts Nachrichtenagentur aus Hamburg wurde am 13.07.2010 um 18:34 Uhr mit den Stichworten DEU, Parteien übertragen.
