Die Bundesagentur für Arbeit (BA) reduziert ihren Zuschuss-Bedarf für 2010 deutlich. Ende 2009 rechnete Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) noch mit 16 Milliarden Euro, die der Bund der Behörde überweisen müsse, wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ meldet. Anfang des Monats meldeten die Arbeitslosenverwalter ein voraussichtliches Defizit von zehn Milliarden Euro.
Der neue Vorsitzende des BA-Verwaltungsrats, Peter Clever, sagte jetzt dem Nachrichtenmagazin „Focus“: „Da sich die Arbeitslosenzahlen und die Kurzarbeit so günstig entwickeln, rechne ich damit, dass wir mit etwa neun Milliarden Euro Zuschuss hinkommen.“ Damit erhält die BA von den knapp 17 Milliarden Euro, die sie für die Finanzierung der konjunkturbedingten Kurzarbeit aus ihren Rücklagen genommen hat, immer weniger zurück. Denn ab 2011 will der Bund das BA-Defizit nur noch über ein Darlehen ausgleichen. Clever hofft allerdings auf Entlastung von anderer Seite: In Verlauf des Jahres entscheidet das Bundesverfassungsgericht über den Eingliederungsbeitrag, den die BA an den Bund zahlt, wenn Arbeitslose zu Hartz-IV-Empfängern werden. So nimmt der BUND jährlich 5,5 Milliarden Euro ein, laut Clever „eine eindeutig verfassungswidrige Umleitung von Beitragsgeldern“. Bei einem für den Bund negativen Urteil aus Karlsruhe würden ihm bis 2014 nach Clevers Schätzung 24 Milliarden Euro weniger zufließen.
Diese Meldung der dts Nachrichtenagentur aus Nürnberg wurde am 11.07.2010 um 03:22 Uhr mit den Stichworten DEU, Arbeitsmarkt, Steuern übertragen.
