Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Anders als Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg widersprechen die zuständigen Beamten seines Ressorts den Sparvorgaben von Finanzminister Wolfgang Schäuble. Das berichtet der "Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. In einem internen Papier ...
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat den bisherigen Kurs ihrer Partei scharf kritisiert. "Ich will nichts beschönigen, der Zustand der FDP ist nicht gut, zufrieden kann ich nicht sein", sagte sie dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" in ...
Frankfurt/Oder (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird heute das Hochwassergebiet an der Oder in Brandenburg besuchen. Geplant sei ein Treffen mit dem Hochwasser-Krisenstab in Frankfurt (Oder), an dem auch der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) ...
Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) - Die Hollywood-Legende Clint Eastwood will seinen 80. Geburtstag am Montag nicht groß feiern. Das berichtet die britische Zeitung "The Sun". "Wenn man einmal in den 70ern ist, passieren mehrere Dinge", sagte der Schauspieler. "Eines ist, dass man seinen ...
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Sachsen will der geplanten Rundfunkabgabe für alle Haushalte nur zustimmen, wenn sie zu keiner Mehrbelastung für die Bürger führt. Sachsens Staatskanzleichef Johannes Beermann (CDU) sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus", die Abgabe dürfe "auf keinen Fall höher sein ...
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Die nordrhein-westfälische CDU hat die Forderung der SPD zurückgewiesen, dass Landeschefin Hannelore Kraft Ministerpräsidentin einer großen Koalition werden müsse. Als stärkste Partei stelle die Union den Regierungschef, sagte CDU-Generalsekretär Andreas ...
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der ehemalige Außenminister und FDP-Vorsitzende Hans-Dietrich Genscher fordert von der Regierung einen mutigen Sparkurs. "Bei der Haushaltsklausur kann die Bundesregierung zeigen, dass sie die Konsequenzen aus den Haushaltssünden der Vergangenheit zieht", sagte ...
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Gesetzlich Versicherte, die mehr als 3750 Euro im Monat verdienen, müssen sich auf höhere Kassenbeiträge einstellen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, erwägt das Bundesgesundheitsministerium die Pauschale steigen zu lassen, die die Kassen neben dem ...
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Als Folge des Streits mit den Internet-Diensten Google und Facebook hat Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) neue Richtlinien für Datenschutz und Privatsphäre im Internet angekündigt. "Die Bundesregierung ist dabei, gemeinsam an Eckpunkten für ...
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Frage, ob Deutschland Guantanamo-Häftlinge aufnimmt, ist offenbar eine Vorentscheidung gefallen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei einem vertraulichen Treffen mit Innenexperten der Union ...
