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Jemen: Tausende protestieren gegen Präsident Salih

Redaktion

1. März 2011

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In der Hauptstadt Jemens, Sanaa, sind am Montag tausende von Menschen auf die Straße gegangen und protestierten gegen Präsident Salih. Sie forderten die Absetzung von Ali Abdullah Salih, der 1978 schon das Amt des Präsidenten von Nordjemen im geteilten Land inne hatte, und seit 1990 der Präsident des geeinten Jemen ist. Unter seiner Führung wurde der jemenitische Bürgerkrieg von 1994 zu Gunsten des vereinten Jemen beendet. Bei den Präsidentschaftswahlen von 2006 konnte Salih die Wahl für sich behaupten. Obschon Salih Unterstützung von Seiten der USA erhielt macht er nun die USA und Israel verantwortlich für die Unruhen im Land. Doch wesentlicher Hauptgrund für die Unruhen scheint eine geplante Verfassungsänderung zu sein, wonach die Beschränkung des Präsidentenamtes auf zwei Legislaturperioden aufgehoben werden soll.

Stammesstrukturen dominieren die politische Ordnung im ländlichen Jemen, immer wieder gelangen diese Stämme in den Fokus der Medien, wenn diese unvorsichtige Touristen entführen und Lösegeld und die Entlassung von Stammesangehörigen aus jemenitischen Gefängnissen fordern (wie im Fall der Familie Chrobog). Darüber hinaus schwelt im Norden ein bewaffneter Konflikt, der schon tausende Menschenleben gefordert hat. Die al-Huthi-Bewegung ist im Gegensatz zur Mehrheit in Jemen schiitisch, vielfach gab es Hinweise, dass der Iran diese Gruppierung unterstützt, auf der anderen Seite hätte das saudische und das US-Militär gegen die al-Huthi Bewegung operiert. Erst 2010 wurde ein offizieller Waffenstillstand verkündet. Daneben gäbe es Zellen des Terrornetzwerkes Al-Kaida in Jemen, das jemenitische Militär ist in der Vergangenheit mit Gewalt gegen diese Gruppen vorgegangen. Deswegen galt Jemen als Bündnispartner der USA im Kampf gegen den Terrorismus.

Auf der anderen Seite existiert eine unglaubliche Armut im Land, nach dem UNDP-Bericht 2009 (United Nations Development Program) weist der Jemen nach Sudan die höchste Anzahl hungriger Menschen auf. Die soziale Lage der Frauen ist außerordentlich prekär, neben Verheiratung im vorpubertären Alter werden viele Frauen mit Genitalverstümmelungen traktiert, obschon die jemenitische Regierung gegen dieses Ritual agiert. Homosexualität gilt als Straftat und wird geahndet.

Präsident Salih machte in einem Interview mit der Agentur AFP die USA und Israel für die Bewegungen in den arabischen Staaten verantwortlich. Eine außerordentliche Bemerkung, da die USA Militärhilfen gewährt und die Zentralregierung bislang im Kampf gegen Islamisten unterstütze. In den Unruhen der vergangenen Wochen wurden Amneyty international nach bislang elf Menschen getötet, über 1000 Menschen seien ohne Gerichtsverhandlung inhaftiert.

Die Unruhen in Jemen sind weniger religiös motiviert, als durch eine schlechte wirtschaftliche Lage, insbesondere für Jugendliche. Das Durchschnittsalter der 25 Millionen Jemeniten liegt gerade bei 17,9 Jahren, die Arbeitslosenquote für Jugendliche liegt offiziell bei 15 % für Jugendlichen.