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Wahlen zur Bürgerschaft in Hamburg- Auftakt zum Superwahljahr

Redaktion

20. Februar 2011

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An die 1,3 Millionen Hamburger sind am heutigen Tag aufgerufen, an der Bürgerschaftswahl 2011 in Hamburg teilzunehmen. Die Wahlen zur neuen Bürgerschaft in Hamburg mussten vorzeitig einberufen werden, weil die Koalitionsmitglieder aus der Grünen Partei die Koalition am 28. November 2010 aufkündigten. Unisono küren die meisten Prognosen der Meinungsforscher die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz zum klaren Favoriten, Scholz sprach sich im Falle des Verpassens der absoluten Mehrheit für eine Koalition mit den Grünen aus.

Die CDU mit dem amtierenden Bürgermeister Christoph Ahlhaus stehen unter immensen Druck, vielfach wird eine herbe Wahlniederlage erwartet. Die Wahlprognosen versprechen ein desaströses Ergebnis für die CDU, demnach würde die CDU auf ca. 25 % der Stimmen kommen (Institut GMS 25 %, Emnid 24 %, Infratest 23,5 %). Auch im direkten Vergleich muss sich Ahlhaus seinem Konkurrenten aus der SPD geschlagen geben. Gründe hierfür sind zum einem die unglückliche Personalpolitik Ahlhaus´ (Wirtschaftssenator Ian Karan, Finanzsenator Frigge), die gescheiterte Schulreform aus dem letzten Jahr sowie das Verprellen des Koalitionspartners der Grünen. 2008 konnte die CDU beeindruckende 42,6 % der Stimmen einholen.

Im Gegenzug kann Olaf Scholz auf einen deutlichen Sieg der Wahl hoffen, damit trotzt er dem bundesweiten Trend der fallenden Zustimmung für die SPD:. Für die SPD erwarten die Prognosen einen Stimmenanteil von bis zu 45 % (2008 noch 34,1 %). Der ehemalige Bundesarbeitsminister hat schon einen Koalitionspartner erkoren, im Falle eines Verpassens der absoluten Mehrheit will er die Grünen auffordern mitzuregieren.

Auch die Grünen unter Führung von Anja Hajduk können auf Stimmenzuwächse hoffen, ihnen wird ein Stimmenanteil von 15 % (2008 9,6 %) zugetraut. Die Linke wird wohl in die Bürgerschaft einziehen, muss aber Stimmenverluste befürchten. Auch die FDP darf unter Führung von Katja Suding auf den Einzug in die Hamburger Bürgerschaft hoffen, erstmals seit 2004 erhalten sich die Liberalen die Chance auf das Überschreiten der 5 %-Hürde.

Das Superwahljahr 2011 wird durch die Wahl in Hamburg eingeleitet, insgesamt sieben Landtage werden neu zusammengewürfelt und in zwei Bundesländern werden Kommunalwahlen veranstaltet. Nach der Wahl in Hamburg wird am 20. März die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt abgehalten, eine Woche später dürfen die Bewohner aus Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ihr neues Länderparlament wählen. Am selben Tag finden Kommunalwahlen in Hessen statt. Am 22. Mai entscheiden die Bremer über die neue Zusammensetzung der Bürgerschaft. Schließlich folgt der Wahlmonat September, wo Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern (4. September), Niedersachsen (Kommunalwahlen am 11. September)  und schlussendlich in Berlin (am 18. September) stattfinden.